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Ukraine verabschiedet Gesetz zu Industrieparks
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Das Gesetz betrifft die Beziehungen, die sich aus der Gründung, dem Betrieb oder der Liquidation von Industrieparks und der Nutzung von Land und natürlichen Ressourcen ihrer Mitglieder, sowie auf der Grundlage der Nutzung von gewerblichen Immobilien für die Wirtschaft, ergibt. Das Gesetz vom 21.06.2012 mit der Nr. 5018-VI tritt einen Monat nach Veröffentlichung in Kraft. Der Bedarf für eine gesetzliche Regelung von Industrieparks ist in der Ukraine schon lange überfällig und wurde für eine lange Zeit nur Industriepark „Swema" genannt. |
Das neue ukrainische Gesetz für Industrieparks legt rechtliche und operationelle Grundlagen für die Errichtung und den Betrieb von Industrieparks im Land fest. Das Gesetz zielt auf eine Verbesserung der Konkurrenzfähigkeit für Investitionen, auf ein verbessertes Investitionsklima, Schaffung von Arbeitsplätzen, Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung sowie auf die Entwicklung der Infrastruktur und der Industrie ab.
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